Am 29. Juli 2017 ist das neue UVPG in Kraft getreten. Vielen Kolleginnen und Kollegen, die sich mit Umweltprüfungen befassen, stellen sich derzeit diverse Fragen zu Auslegungen und praktischer Anwendung.

Daher wurde auf der letzten Sitzung des AK Landschaftsplanung des bdla beschlossen, einer guten Tradition zu folgen und zum Thema „Anforderungen an den neuen UVP-Bericht“ ein für Mitglieder offenes, kostenloses Werkstattgespräch durchzuführen. Dieses wird im Zusammenhang mit dem nächsten bundesweiten Arbeitskreis am 12. Januar 2018 in Kassel stattfinden. Bei Interesse bitten wir um eine formlose Anmeldung per E-Mail an die bdla-Bundesgeschäftsstelle (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Die Fragen in Folge der neuen Rechtsgrundlage betreffen u.a. die Anwenderfreundlichkeit des UVPG sowie die praktische Umsetzbarkeit (rechtlicher) Anforderungen in die Planungspraxis ohne ressourcenraubendes „learning by doing“. Inwieweit die Anwendung des modernisierten Gesetzes den Erwartungen in der Planungs- und Verwaltungspraxis künftig gerecht wird, bleibt abzuwarten, es lohnt sich jedoch bereits jetzt, einige Aspekte der Novelle näher in den Blick zu nehmen – hierzu soll das Werkstattgespräch dienen.

Der vielfach vorgetragenen Einschätzung, dass die nunmehr in §16 UVPG definierten und in Anlage 4 konkretisierten und ergänzten, für den UVP-Bericht beizubringenden Informationen lediglich klarstellenden Charakter aufweisen und im Wesentlichen keine Änderungen und keinen Mehraufwand für die Planungspraxis mit sich brächten, kann so nach Meinung vieler mit Umweltprüfungen befasster Kolleginnen und Kollegen nicht gefolgt werden. Vielmehr wird bspw. zu analysieren sein, bei welchen neuen gesetzlichen Regelungen es sich nicht lediglich um Klarstellungen einer geübten und gefestigten Praxis handelt.

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